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Abmahnungen im Internet - Kino.to

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Die Möglichkeiten der Unterhaltung und Zerstreuung via Internet sind schier unbegrenzt, sei es mit Musik oder mit Filmen. Solange man sich dabei im Rahmen der Gesetze bewegt, kein Problem. Doch der Schritt zu einer Urheberrechtsverletzung ist nicht groß. Und das kann teuer werden.


Seit zwei Jahren können davon immer mehr Familien, deren Teenager sich ihre Lieblingsmusik per Filesharing anhören, ein Lied singen. Filesharing bedeutet, während ein Nutzer sich über bestimmte Programme Musikstücke anhört, stellt er diese gleichzeitig auch anderen zur Verfügung. Daten werden auf diese Weise von Computer zu Computer kopiert, ohne dass das Original selbst den Besitzer wechselt. Handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Daten, was bei Musik in der Regel der Fall ist, droht eine Abmahnung. Mit vier bis fünf neuen Fällen dieser Art hat die Kanzlei zu der Rechtsanwalt Christian Ahl (31) gehört, pro Woche zu tun. "Das ist seit zwei Jahren ein Massen-Phänomen mit zunehmender Tendenz", erzählt er.


Und der junge Jurist, der sich auf Fragen des gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert hat, fürchtet, dass es alsbald eine weitere Abmahnwelle geben wird, die sich auf das Konsumieren von Kinofilmen via Internet bezieht - auch wenn sich die Rechtsgelehrten noch darüber streiten, ob es sich hier tatsächlich um die Verletzung des Urheberechtes handelt und es damit illegal ist. Denn das Filmeschauen im Internet funktioniert technisch anders als das Musikhören per Filesharing. Um einen Kinostreifen sehen zu können, muss der nur kurzfristig, für die einmalige Betrachtung, zwischengespeichert werden. Das heißt im Fachjargon Streaming. Und dabei schaut man sich das Werk nur an, verbreitet es aber nicht weiter. Erst das wäre rechtswidrig.


Seit ein paar Jahren schießen Film-Portale, mit selbst neuesten Kinohits im Angebot aus dem Boden und werden millionenfach genutzt. Eindeutig "illegal" nennt sie die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU). Und Anfang Juni gab es nun die erste europaweite Razzia gegen die Betreiber eines solchen Portals: kino.to. Die Internetseite wurde gesperrt und von der Kriminalpolizei mit folgendem Hinweis versehen: Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Webseite wurde wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen geschlossen. Mehrere Betreiber von kino.to wurden festgenommen. Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder vertrieben haben, müssen mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen.


"Die Betreiber von kino.to saßen in Leipzig, also nicht in einem rechtsfreien Raum irgendwo in der Südsee, wie man bislang angenommen hatte. Die Server wurden beschlagnahmt, und alle Daten, die noch vorhanden oder wieder herzustellen sind und zu Nutzern führen, werden sicher auch irgendwann für Abmahnungen genutzt", glaubt Ahl. Auch wenn diese auf rechtlich wackeligen Beinen stehen, weil es noch keine eindeutige Klärung gibt, ist er sich sicher. Viele Abmahnungen bezüglich Filesharing seien zwar unberechtigt, aber wer nicht aufpasse und schnell reagiert, müsse zahlen. Allemal bereitet das Ganze Unannehmlichkeiten. Und das könne eben auch Filmeguckern drohen. In Fachkreisen werde über diese drohende Abmahnwelle jedenfalls schon diskutiert. Nun sei sicher nicht in den nächsten Wochen mit Abmahnungen zu rechnen, da die Strafverfolgungsbehörden sich erst einmal um die Betreiber von kino.to kümmern würden. Sollte so ein Schreiben aber im Briefkasten gelandet sein, empfiehlt Ahl, umgehend sich Rechtsbeistand zu suchen - so wie es zurzeit viele Menschen beim Thema Filesharing tun.


"Also lieber Finger weg von Kinofilm-Portalen", rät Ahl. Alternativen zu kino.to gibt es nämlich reichlich und sie werden teilweise ausdrücklich als kino.to-Alternative beworben, wie das Beispiel oben zeigt.


In einer Ferien-Region wie Dithmarschen sollten Vermieter das Thema sehr ernst nehmen, rät der Rechtsanwalt. Wer seinen Gästen einen Internetzugang zur Verfügung stellt - und das gehöre in der Branche ja inzwischen zum guten Ton - ist als Anschlussinhaber letztlich verantwortlich für das, was über diesen Internetzugang passiert. "Vermieter haben eine Belehrungspflicht gegenüber dem Gast, was der über den Anschluss tun darf und was nicht", erklärt Ahl. Und da reiche es nicht aus, ein allgemeingültiges Merkblatt zu erstellen. Vielmehr müsse man ganz konkret werden, zum Beispiel bestimmte Haftungsausschlüsse genau formulieren.

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